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BAG, 06.11.1985 - 4 AZR 223/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berechnung von Akkordlohn bei Inkrafttreten eines neuen Tarifvertrages
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 27.10.1983 - 15 Ca 338/83
- LAG Berlin, 13.03.1984 - 3 Sa 133/83
- BAG, 06.11.1985 - 4 AZR 223/84
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 117/83
Einzelhandel-Buchhandel - Anrechnung von Berufsjahren - Verkaufsbuchhandel - …
Auszug aus BAG, 06.11.1985 - 4 AZR 223/84
Das die gesamte Rechtsordnung und auch das Recht der Tarifverträge beherrschende Ablösungsprinzip besagt, daß grundsätzlich ein einen bestimmten Komplex insgesamt neu regelnder Tarifvertrag seinen Vorgänger auch ohne besondere Aufhebungsvereinbarung voll ersetzt (BAG Urteil vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 117/83 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).Im Interesse der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit bedürfen solche Abweichungen aber besonderer Bestimmtheit und Deutlichkeit (BAG Urteil vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 117/83 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
- BAG, 17.09.2009 - 6 AZR 481/08
Berechnung des Vergleichsentgelts bei Überleitung eines Beschäftigten vom BAT in …
Er hat deshalb mangels entgegenstehender Regelung den BRK-ÜTV 2005 auch ohne besondere Aufhebungsvereinbarung zum 26. Oktober 2005 abgelöst (…vgl. BAG 6. Juni 2007 - 4 AZR 382/06 - Rn. 18, 20, EzA TVG § 4 Luftfahrt Nr. 15; 6. November 1985 - 4 AZR 223/84 -).